1998 / 1999:

Zwar hatte die Stadt schon seit längerer Zeit von einem “Gesundheitszentrum” gesprochen, das in Hörste entstehen sollte, aber das hatte keiner so richtig ernst genommen. Schließlich wollte die Stadt den Luftkurort Hörste in früheren Zeiten schon mit mehreren außerordentlich zukunftsträchtigen Projekten beglücken (u.a. mit einer Trabrennbahn und einem Affenpark). Wer sollte also ernsthaft an ein exclusives Gesundheitszentrum glauben, das so gar nicht zu dem beschaulichen Familienluftkurort passte? Es würde sich wahrscheinlich - wie die großartigen Projekte vorher - schon irgendwie von selbst erledigen, dachten die Hörster und Lagenser ...

24. Mai 2000:

Der Heimat- und Verkehrsverein Hörste lädt zu einer Informationsveranstaltung über das geplante HGL in den “Hörster Krug” ein. Mit dabei: Bernd Völker von der “HCS GmbH” in Göttingen, der Gesellschaft, die das HGL plant, und auch Dr. Gotthard Behnisch vom August-Weihe-Institut in Detmold, der (damals noch) das “medizinische Konzept” entwickeln und Chefarzt werden sollte.

Was die Beiden dort zum Besten geben, spottet jeder Beschreibung. Herr Dr. Behnisch erschöpft sich darin, einen langatmigen Vortrag über die Geschichte der Homöopathie und über ihren “Erfinder” Hahnemann zu halten. Noch besser aber kann es vorher Bernd Völker: In jedem seiner Sätze merkt man, dass er von Hörste und seinen spezifischen Bedürfnissen nicht den Hauch einer Ahnung hat. Als er die angeblichen Vorteile eines HGL für Hörste schildern will, kommt es nur zu Stilblüten statt zu Sachaussagen. Auch in der dann beginnenden Fragestunde zeigt sich, dass nichts wirklich durchdacht war und ist und dass niemand richtig Ahnung hat. Aber alle wissen ganz genau, dass ein HGL auf jeden Fall gut für Hörste ist ...

27. Mai 2000:

In der Lipp. Landes-Ztg. erscheint ein Leserbrief von mir, in dem ich Stellung nehme zu der Veranstaltung vom 24.5. 2000. Auf den Brief erhalte ich ein so starkes Echo (u.a. von Ärztinnen/Ärzten des August-Weihe-Instituts, die mir in meiner Einschätzung voll zustimmen und in dem HGL medizinisch keinen Sinn erkennen können), dass ich mich entschließe, etwas gegen den Bau des HGL zu unternehmen, da ganz offensichtlich wird, dass auch diese Planung für Hörste voll daneben liegt und offensichtlich wieder ohne Rückhalt aus der Bevölkerung geplant worden ist.

Der Brief ist unter dem obigen Link nachzulesen: Auch heute noch ist nichts davon zurückzunehmen, und die Einschätzung von damals würde ich heute wieder so übernehmen - alles hat sich bestätigt.

9. Juni 2000:

Nach dem außerordentlich positiven Verlauf einer Unterschriftensammlung (die nur in Hörster Geschäften ausliegende Listen erbringen in wenigen Wochen fast 500 Unterschriften gegen das HGL!) wird offiziell eine Bürgerinitiative gegründet - erster Name: “Bürgerinitiative gegen das HGL in Hörste”.

Juni / Juli 2000:

Die BI beginnt mit ihrer Arbeit. Neben der Information der Öffentlichkeit und der Ratsmitglieder recherchieren wir und beschaffen uns Material und Hintergrundinformationen.

Die erste schockierende Entdeckung, die wir machen: Es gibt ein unabhängiges ökologisches Gutachten über die Auswirkungen eines eventuellen Baus des HGL. Und dieses Gutachten prognostiziert derartig gravierende Auswirkungen auf die “Grundlagen” eines Luftkurortes, dass wir uns sofort fragen, warum hier bisher niemand kritisch nachgehakt hat (die Partei der “Grünen” z.B. lässt dieses Gutachten bis heute völlig kalt!) und ob es ggf. Motive für die Durchsetzung eines solchen Bauwerks gibt, die mit einer Förderung des Luftkurortes Hörste nichts zu tun haben. Das Gutachten kann unter dem obigen Link ebenfalls im Original eingesehen und nachgelesen werden.

“Offiziell” sind die zu erwartenden Schäden von der Stadt bei der Planung des HGL natürlich “ausgeglichen” worden - lt. Baudezernent Willibald Dommes sind die Ausgleichsforderungen sogar  über-erfüllt worden - so sind dann z. B. in der bürokratischen Vorstellungswelt der Planer die “Zerstörung klimatisch aktiver Freiflächen (Kaltluftzufuhr)”  oder eine “Beeinträchtigung der für das Ortszentrum von Hörste bedeutenden Frischluftbahn” oder eine “Zerschneidung des Stauwasserhorizontes im Muldental” ganz einfach “ausgeglichen” worden, indem man sich verpflichtet hat, 10 hohe Platanen mehr anzupflanzen als unbedingt erforderlich ...

5./6. Juli 2000

Die BI hat in wochenlanger Arbeit einen Fragenkatalog mit insgesamt 19 detallierten Fragen entworfen, der an diesen Tagen verabschiedet, am 10.7. 2000 veröffentlicht und vor versammelter Presse  zusammen mit einem Anschreiben dem Bürgermeister übergeben wird. Die Fragen befassen sich mit dem Wert des HGL für Hörste, mit Gewinnprognosen, mit der Finanzierung bzw. den möglichen Investoren, mit den ökologischen und möglichen finanziellen Problemen, mit dem medizinischen Konzept, mit der Beteiligung von Krankenkassen und Ärzten, mit der mangelhaften Informationspolitik der Stadt und der Projektplaner (auch mit den ständigen nicht-öffentlichen Ratssitzungen zum Thema HGL)  und mit dem damaligen Stand der Entwicklung. Kurz: Alles, was wichtig und notwendig ist für eine umfassende Unterrichtung der Einwohner, wird in diesem Fragenkatalog aufgeführt.

Bürgermeister Siekmöller nach der Übergabe des Fragenkatalogs: “Die meisten Punkte in dem Fragenkatalog sind vom Rat bedacht worden. Dennoch werden wir die Fragen der Bürger ernst nehmen” (Lipp. Rundsch. v. 12.7. 2000). Dem Ehepaar Leder, das den Fragenkatalog übergibt, teilt Herr Siekmöller mit, dass “die gestellten Fragen sorgfältig überprüft und dann auf einer städtischen Informationsveranstaltung in Hörste beantwortet werden sollten, und zwar nach den Sommerferien” (“Lippe aktuell” v. 14.9. 2000). Um Missverständnisse zu vermeiden: Gemeint waren die Sommerferien im Jahre 2000.

Der geneigte Leser wird das Ergebnis schon erahnen: Beantwortet wurde bis heute (nach über eineinhalb Jahren) nicht eine einzige der Fragen. Eine städtische Informationsveranstaltung in Hörste hat bis heute nicht stattgefunden.

29. Juli 2000

Die BI hat sich entschlossen, zur Unterrichtung der Bevölkerung, der Ratsmitglieder, der Aufsichtsbehörden und anderer Personen des öffentlichen Lebens eine Serie von Info-Briefen [einsehbar unter “Dokumente” auf der Seite “Infobriefe”] herauszugeben. Der erste Info-Brief erscheint zum Thema “Ökologisches Gutachten” und den Auswirkungen des geplanten Baus auf die Natur (siehe oben!). Der Brief geht mit einem Anschreiben, einigen sehr kritischen Nachfragen und anderen wichtigen Hinweisen auch an alle Ratsmitglieder, den Bürgermeister und die Verwaltungsspitze.

Reaktion aus der Bevölkerung: viele Anrufe, besorgte Nachfragen, persönliche Besuche, Kritik an den HGL-Plänen, Bereitschaft zur Mitarbeit in der BI.

Reaktion bei den Rats- und Verwaltungsmitgliedern: Eine kleine radikale Gruppe in Hörste, die den wirklichen Wert des HGL nicht erkennt und überhaupt nicht richtig informiert ist, arbeitet mit Unterstellungen und Verleumdungen und verdient es nicht ernst genommen zu werden. Bürgermeister Siekmöller (“Lippe aktuell” v. 14.9. 2000): “Ich bedaure sehr, dass ein Dialog zurzeit nicht mehr möglich erscheint.”

Juli 2000 – Januar 2002

In ab jetzt kontinuierlich erscheinenden Infobriefen, die in Hörste und Lage verteilt werden, in Begleitschreiben und in separaten eindringlichen Schreiben an die Ratsmitglieder, Aufsichtsbehörden, andere Politiker, Medien und Personen des öffentlichen Lebens listet die BI sämtliche Fakten, Bedenken, Ungereimtheiten und Einwände auf, die es gegen das HGL, seine “Konzeption”, den Projektmanager und die Rolle der Stadt Lage dabei gibt. Aus der Bevölkerung erhalten wir weiterhin eine Menge Zuspruch. Die Medien sind zögerlich – das Wort “Homöopathie” in dem Projekt hat ganz offensichtlich alle verzückt und hat die klare Sicht vernebelt. Von den Politikern gibt es weiterhin entweder gar keine oder aber schroff ablehnende Reaktionen. Sie haben sich auf die Position “Wir haben den Durchblick, und wer das nicht versteht, ist ein Dummkopf oder Verleumder” zurückgezogen und verteidigen das Projekt nach außen hin, ohne eines unserer Argumente überhaupt auch nur einmal genauer zu bedenken.

Heute wissen wir, dass viele Ratsmitglieder bereits sehr früh geahnt bzw. gewusst haben, dass wir Recht hatten. Sie durften oder konnten aber nicht aus ihren Fraktionszwängen heraus und z.T. hatten sie auch nicht die erforderliche Courage dazu, es zu wagen. So blieb es bei stereotypen Ablehnungen und Verleumdungsbeschuldigungen – ohne Diskussion wurden alle unsere Einwände und Begehren (zu den Bürgerbegehren z.B.: siehe später!) abgebügelt. Der Rat konnte sich über andere Fragen noch so uneinig sein, aber immer, wenn es darum ging, ein Ansinnen der BI abzulehnen, kam es zu völlig unnatürlichen einstimmigen Beschlüssen. Wer als überzeugter Demokrat die Ratssitzungen beobachtete, konnte den Glauben an unseren Rechtsstaat und den Sinn der Demokratie verlieren. Als wenn im Marionettentheater an der Schnur gezogen wird, gingen auf einen Schlag und ruckartig alle Arme hoch, wenn man eben mal wieder der BI eins auswischen konnte. Der Sachgehalt unserer Argumente wurde dabei gar nicht erst weiter überprüft (nachher wäre man gar noch ins Grübeln gekommen ...). Es ging nicht mehr um “richtig” oder “falsch”, es ging nur noch darum, der BI zu zeigen, dass sie doch angesichts des geballten Sachverstandes im Rat nachweisbar keine Ahnung habe und daher diszipliniert werden müsse.

06.09. 2000

Von mehreren Seiten werden Stimmen laut, die eine offizielle von der Stadt organisierte und verantwortete Bürgerversammlung in Hörste fordern, wie sie auch die Gemeindeordnung in NRW für solche Projekte eindeutig vorsieht. Hier hätten der Bürgermeister und die anderen Verantwortlichen klipp und klar Rede und Antwort stehen und die Bürgerinnen und Bürger über Planung und Probleme unterrichten sollen. Nichts geschieht - statt dessen werden bei der Stadt in kleinen Zirkeln und über die Köpfe der Bevölkerung hinweg Pläne geschmiedet und Abmachungen getroffen.

Nachdem die BI sieht, dass man bei der Stadt Lage offensichtlich die Information und Mitwirkung der Bevölkerung bei den Plänen nicht so schätzt, bereitet sie eine eigene Bürgerversammlung vor.

Am 6. Sept. 2000 ist es soweit: Im Saal des “Hörster Kruges” findet eine Bürgerinformation der “Bürgerinitiative gegen das HGL” statt. Die Resonanz ist überraschend gut: Fast 200 Bürgerinnen und Bürger finden sich ein, um sich informieren zu lassen und um zu diskutieren [Bild: Ausschnitt aus der Versammlung]. Allerdings hat es weder ein Ratsmitglied noch ein Mitglied der Verwaltung für nötig gehalten zu erscheinen – Angst vor kritischen Fragen? Obwohl doch angeblich alle wussten, dass sie das garantiert Beste für Hörste und Lage taten?

Der Verlauf wurde in einem Protokoll festgehalten, das Sie nachlesen können: So hätte eine an den Interessen der Bürgerinnen und Bürger orientierte und die wirklichen Bedürfnisse des Luftkurortes Hörste berücksichtende Politik der Stadt ablaufen sollen! Die Bevölkerung macht es vor – aber die Stadt macht es leider nicht nach. Während sich in anderen Kommunen bereits die demokratische Erkenntnis durchgesetzt hat, dass man die Kompetenzen innerhalb der Bevölkerung nutzen sollte, um zu optimalen Ergebnissen zu kommen, ist in der Stadt Lage die Bevölkerung immer noch der Gegner, den es klein zu halten gilt. Lieber mauschelt man in kleinen Geheimzirkeln und “Küchenkabinetten”.

Wen wundern da noch die aktuellen Zustände in der Stadt Lage?

Mitte Oktober 2000

Nach längerer Vorbereitung startet die BI ihr erstes Bürgerbegehren. Wir fordern nichts Besonderes, sondern etwas, das eigentlich selbstverständlich sein sollte, bevor eine Kommune das ihr anvertraute Geld der Bevölkerung in irgendwelche Projekte investiert: Wir fordern nur ein neutrales Wirtschaftlichkeitsgutachten, bevor es zu weiteren Entscheidungen kommt. Selbst diese Forderung aber bringt die Verantwortlichen bei der Stadt in Panik (heute wissen  wir, warum).

Nachdem die BI bereits in der ersten Woche fast 1000 Unterschriften gesammelt hat und dann Mitte Dezember - notariell beglaubigt - fast 2500 Unterschriften bei der Stadt abgibt (ca. 1970 hätten gereicht), weiß man dort, was die Uhr geschlagen hat. Aber wo andere Städte - wie es sich gehört - auf ihre Bürger gehört hätten, verschanzt sich die Stadt Lage in ihrer Wagenburg, wie gehabt. Statt unser Bürgerbegehren als Willensbekundung der Bevölkerung zu achten, gibt man ein Gutachten in Auftrag. Herr Prof. Stüer aus Münster begutachtet, und am Ende kommt er - nachdem er zuerst viele Selbstverständlichkeiten wiederholt und sich dann mit dem eigentlichen Thema nur ca. eine halbe Seite lang auseinandersetzt - zu dem von der Stadt Lage erwünschten Ergebnis: Das Bürgerbegehren sei unzulässig - wir hätten uns gegen einen alten Ratsbeschluss gewandt, dafür aber sei die Frist überschritten gewesen! Das war es, was die Stadt Lage brauchte - so musste man sich nicht inhaltlich mit dem Begehren auseinandersetzen (wie sollte man der Bevölkerung erklären, dass man kein neutrales Wirtschaftlichkeitsgutachten wollte?), sondern man konnte alles aus “formalen” Gründen für unzulässig erklären. Dankbar nahm der Rat die Steilvorlage an und beschloss am 22.2. 2001 einstimmig (natürlich mit dem Ausdruck größten Bedauerns): “Bürgerbegehren nicht zulässig”. Auch unseren Widerspruch dagegen lehnte der Rat am 27. September 2001 einstimmig ab.

Wir sind ganz sicher, dass unser damaliges Bürgerbegehren sich nicht gegen einen alten Ratsbeschluss richtete und daher nicht verfristet war. Wir sind davon überzeugt, dass von Seiten der Stadt mit dem demokratischen Instrument “Bürgerbegehren” aus taktischen Gründen Schindluder getrieben worden ist. Daher haben wir Klage vor dem Verwaltungsgericht in Minden eingereicht, über die noch nicht entschieden ist.

Aber wie auch immer entschieden wird: Kann es denn in Ordnung sein, dass Bürger sich erst vor Gericht gegen eine Stadt (gegen IHRE Stadt!) begeben müssen, um ihre selbstverständlichen Rechte und eine ordnungsgemäße Behandlung durchzusetzen? Wohin sind wir gekommen, wenn das nicht mehr die natürliche Pflicht einer Gemeinde ist, sich an die Gemeindeordnung und andere Gesetze zu halten und die Willensbekundung des Souveräns in diesem Lande, der Bürgerinnen und Bürger, ernst zu nehmen?

[wird fortgesetzt]

Hinweis 1.2.02: Angesichts der aktuellen Ereignisse (Zusammenbruch des HGL-Projekts; Fragen nach der Verantwortung; ...) habe ich mich entschlossen, die Chronologie zuerst einmal nur gebremst weiterzuführen, statt dessen erst die Dokumentensammlung um die diversen Klageversuche der Stadt Lage, vor allem aber um die Infobriefe und die verschiedenen Anschreiben an die Ratsmitglieder bzw. an Personen der Aufsichtsbehörden und des öffentlichen Lebens zu ergänzen, da die Dokumente eigentlich bereits alles sagen / zeigen.

Ich kann die intensive Lektüre - auch zum wiederholten Male - nur sehr empfehlen! Es zeigt sich, dass wir bereits von Beginn an alles Wichtige gesehen und gesagt haben! Zwar hat niemand von den Verantwortlichen darauf gehört, aber niemand kann heute sagen, er/sie habe davon nichts gewusst oder nichts wissen können!

Viele Dokumente sind bereits einsehbar, weitere folgen noch.